ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN NEVALO

1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bereitstellung des nevalo-Online-Service an Verbraucher („Kunden“).

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

2 Vertragspartner, Vertragsschluss

2.1 Vertragspartner. Vertragspartner ist die OPTIMAL SYSTEMS Vertriebsgesellschaft mbH Konstanz, Reichenaustr. 11a, 78467 Konstanz, Tel. .:+49 7531 9089-0 E-Mail konstanz@optimal-systems.de („OS“).

2.2 Vertragsschluss und Korrekturmöglichkeiten. Über die Webseite gibt OS verbindliche Angebote zum Vertragsschluss über den nevalo-Service und ggf. Service-Upgrades (z.B. Speicherplatz-Upgrade) ab. Kunden können ihre Eingaben vor Absenden ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die ausgewählten Leistungen annimmt. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Bei erstmaliger Bestellung bzw. Registrierung kommt ein Vertrag erst nach Bestätigung der E-Mail-Adresse über einen Bestätigungslink („Double-Opt-In“-Verfahren) zustande, mit dem Kunde bestätigt, dass er der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse ist.

2.3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von OS nicht gespeichert.

2.4 Lieferbedingungen. OS bietet ausschließlich einen Online-Service zur Nutzung an. Versandkosten fallen deshalb nicht an.

2.5 Beginn der Ausführung. Für kostenpflichtige Leistungen gilt: Sofern der Kunde zustimmt, dass OS vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt, wird der Service dem Kunden unmittelbar nach zahlungspflichtiger Bestellung zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Andernfalls wird der Service dem Kunden nach Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen zur Nutzung zur Verfügung gestellt.

3 Vertragsgegenstand

3.1 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung des nevalo-Service und ggf. der gebuchten Service-Upgrades gemäß Leistungsbeschreibung und Preisliste („Service“) zur persönlichen Nutzung durch den Kunden für eigene private Zwecke im Wege des SaaS während der Vertragslaufzeit. Das Ermöglichen der Nutzung des Services durch oder für Dritte ist ausdrücklich untersagt.

3.2 OS entwickelt den Service fortlaufend weiter. Die Funktionalitäten des Service können sich deshalb während der Vertragslaufzeit erweitern und ändern, insbesondere

• um neue Funktionen hinzuzufügen oder vorhandene Funktionen zu verbessern oder
• um den Service aus betriebstechnischen Gründen anzupassen, z.B. auch Anpassungen an geänderte technische Umgebungen oder höhere Nutzerzahlen,

soweit mit den Änderungen keine wesentliche funktionale Verschlechterung gegenüber dem bei Vertragsschluss vorhandenen Stand verbunden ist. Durch Änderungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten. Über Änderungen wird der Kunde informiert.

3.2 OS sorgt für den technischen Betrieb des Service während der Vertragslaufzeit. Der Zugriff auf den Service über das Internet unterliegt der Verantwortung des Kunden.

3.4 Vom Kunden in den Service hochgeladene Inhalte (z.B. Dokumente, Bilder, Mediendateien) werden von OS vertraulich behandelt und ausschließlich zur Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen verwendet.

3.5 Verfügbarkeit

3.5.1 Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung des Service mit einer Verfügbarkeit von 98% pro Vertragsjahr während der Servicezeiten. Servicezeiten sind Montag bis Freitag 8:00 bis 18:00 Uhr mit Ausnahme bundeseinheitlicher gesetzlicher Feiertage. Verfügbarkeit bedeutet, dass der Service zur bestimmungsgemäßen Nutzung über das Internet erreichbar ist.

3.5.2 Ungeachtet der vertraglich geschuldeten Verfügbarkeit wird OS den Service nicht außerhalb der Servicezeiten abschalten, so dass dieser üblicherweise rund um die Uhr erreichbar ist. OS ist zur Bereitstellung des Service außerhalb der Servicezeiten jedoch nicht verpflichtet. OS ist zudem berechtigt, den Service auch während der Servicezeiten abzuschalten, soweit dies für Wartungsarbeiten zur Aufrechterhaltung des Betriebs oder aus Sicherheitsgründen zwingend erforderlich ist.

4 Laufzeit und Kündigung

4.1 Der Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit. Er kann von jeder Partei zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Der Kunde kann die Kündigung insbesondere durch Mitteilung an uns, z.B. per E-Mail an kontakt@nevalo.de, oder durch die entsprechende Funktion in seinem nevalo-Account erklären. OS kann die Kündigung insbesondere per E-Mail an den Kunden erklären.

4.2 OS kann bei Verdacht auf Missbrauch oder vertragswidriges Verhalten oder bei einer Störung oder Beeinträchtigung des Betriebsablaufs, der Funktionsfähigkeit oder der Sicherheit des Service den Zugang des Kunden zum Service nach angemessener vorheriger Fristsetzung sperren. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn eine unverzügliche Sperrung zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit des Service, zur Schadensminderung oder bei einem begründetem Verdacht auf Rechtsverletzungen erforderlich ist. In diesem Fall wird OS den Kunden unverzüglich über den Grund der Sperrung informieren. Eine Sperre wird unverzüglich zurückgenommen, wenn der Grund für die Sperrung weggefallen ist.

4.3 Ein etwaiges Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4.4 Vom Kunden in den Service eingestellte Inhalte werden mit Wirksamwerden der Kündigung von OS gelöscht. Der Kunde ist insofern verpflichtet, selbst für eine eigene Sicherung und/oder einen vorherigen Export der Daten aus dem Service zu sorgen.

5 Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde garantiert, dass er zur Einstellung der jeweiligen Inhalte in den Service berechtigt ist und dass seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Insbesondere garantiert der Kunde, dass er bei Nutzung von Funktionen zum Teilen und zur Freigabe von Inhalten dazu berechtigt ist. Er ist verpflichtet, OS von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Aufwendungen freizustellen, die aufgrund einer Verletzung der vorgenannten Garantien entstehen. OS ist in diesem Fall zudem zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.

5.2 Der Zugang zum Service ist passwortgeschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Insbesondere ist es unzulässig, die Zugangsdaten mit anderen Personen zu teilen.

5.3 Eine automatisierte Nutzung des Service (z.B. über Scripte oder Bots) ist unzulässig. Zur Nutzung muss die bereitgestellte Benutzeroberfläche verwendet werden.

5.4 Mitteilungen im Vertragsverhältnis (z.B. Kündigungen gem. Ziff. 4.1) erfolgen an die vom Kunden bei Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde kann die E-Mail-Adresse später in seinem Benutzerkonto ändern. Er ist verpflichtet, die E-Mail-Adresse bei Bedarf zu aktualisieren.

6 Support

Supportanfragen können per E-Mail an kontakt@nevalo.de gerichtet werden. Der Supportkontakt ist Ansprechpartner des Kunden für Fehlermeldungen und Fragen zur Bedienung des Service.

7 Vergütung; Zahlungsarten

7.1 Für die Bereitstellung des Service zur Nutzung erhält OS die vereinbarte Vergütung nach Maßgabe der Preisliste. Dabei kann die Nutzung eines Basiskontos auch kostenfrei sein. Die Vergütung ist monatlich im Voraus zur Zahlung fällig, erstmals ggf. anteilig mit Vertragsbeginn.

7.2 Die Zahlung kann per Kreditkarte oder PayPal erfolgen. Das vom Kunden gewählte Zahlungsmittel wird unmittelbar nach Vertragsschluss und danach während der Vertragslaufzeit jeweils monatlich im Voraus belastet.

7.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist OS unbeschadet seiner übrigen Rechte dazu berechtigt, nach vorheriger Mahnung die Leistungserbringung vorübergehend einzustellen, bis der Kunde alle ausstehenden Zahlungen geleistet hat.

8 Haftung und Gewährleistung

8.1 Für kostenpflichtige Leistungen

Für alle kostenpflichtigen Leistungen gilt:

8.1.1 Gewährleistung. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

8.1.2 Haftung. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch OS, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet OS stets unbeschränkt

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von OS, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen

8.2 Für kostenfreie Leistungen

Soweit Leistungen kostenfrei erbracht werden, gilt:

OS übernimmt keinerlei Gewährleistung für kostenfreie Leistungen. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche wegen Vorsatz oder Arglist bleiben jedoch unberührt. Eine Haftung von OS für Schäden aus und im Zusammenhang mit kostenfreien Leistungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

9 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

10 Widerruf

Das Widerrufsrecht gilt nicht für kostenfreie Leistungen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OPTIMAL SYSTEMS Vertriebsgesellschaft mbH Konstanz, Reichenaustr. 11a, 78467 Konstanz, Tel..:+49 7531 9089-0, E-Mail: konstanz@optimal-systems.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die OPTIMAL SYSTEMS Vertriebsgesellschaft mbH Konstanz, Reichenaustr. 11a, 78467 Konstanz:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

______________________

(*) Unzutreffendes streichen

Ende des Muster-Widerrufsformulars

11 Anwendbares Recht; Schlussbestimmungen

11.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der jeweils übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Beide Vertragspartner verpflichten sich schon jetzt, unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen durch andere zu ersetzen bzw. Regelungslücken durch angemessene Regelungen zu füllen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommen, ihrerseits aber wirksam sind.

Stand: Juni 2022